»Entscheidend ist, was hinten rauskommt.«

Veröffentlicht am 1. Juli 2010
Einsortiert unter Gedanken, Politik
Verschlagwortet mit , , , , ,

Etwa 7 Minuten Lesedauer

Ein großer Tag, ein spannender Tag, dieser 30. Juni 2010. Drei Wahlgänge, deren Ergebnisse einzeln betrachtet wie kleine Erdbeben dem politisch Interessierten durch Mark und Knochen gingen. Ein Tag, an dem der von den Medien aufgebaute Spannungsbogen fast zerbrach.

Was bisher geschah…

Altbundespräsident Köhler – als ehemaliger Chef des Internationalen Währungsfonds ein ausgewiesener Fachmann für Finanz- und Wirtschaftsfragen – ist in der aktuellen Krise fast kaum wahrnehmbar. Einerseits weil er sich kaum einmischt, anderseits weil auf seine Kompetenz aus dem Kanzleramt offenbar nicht zurückgegriffen wird. Er ist frustriert.

Eines schönen Tages lässt er sich auf der Rückreise eines Afghanistanbesuches interviewen und zitiert im Wesentlichen Inhalte des Weißbuchs der Bundeswehr, nämlich, dass selbige auch zur Wahrung deutscher Wirtschaftsinteressen da ist. Ein Sturm der Entrüstung zieht durch die politische Klasse. Herr Trittin geht beispielsweise soweit, dem höchsten Verfassungsorgan der Bundesrepublik Deutschland vorzuwerfen, es stünde mit seinen Aussagen nicht mehr auf dem Boden des Grundgesetzes. Horst Köhler platzt der Kragen. Er kündigt. Mit sofortiger Wirkung. Warum sollte er sich auch weiterhin wie ein politischer Eunuch behandeln lassen?

YouTube Preview Image

Kandidatensuche und Mehrheitsfindung

Nun müssen Kandidaten her. Die ohnehin strauchelnde Koalition wirft das Personalkarussell an. Namen kommen und gehen. In der Opposition ist man klüger. Ein Name erscheint wie aus dem Nichts: Joachim Gauck. Der lebt noch? Ja, er lebt noch, ist parteilos und hätte auch der Kanzlerin zugesagt. Die hat ihn aber nicht gefragt. Er scheint die perfekte Antwort auf die politische Krise im Regierungsviertel zu sein: bewusst parteilos, konservativ und links und liberal zugleich, mit DDR-Hintergrund, prominenter Bürgerrechtler und dann ist da noch die Sache mit der Stasi-Unterlagenbehörde. Der Mann ist integer. Hat die Kanzlerin selbst gesagt. Ein gelungener Coup.

Irgendwann lüftet die Kanzlerin ihr Geheimnis: Christian Wulff soll es werden. Enttäuschung. Ein Berufspolitiker, der vom Minister- zum Bundespräsidenten gewählt werden soll. Der Schwiegersohntyp. Wofür steht der eigentlich? Für schöne Fotos in den Gazetten, aber inhaltlich?

Gauck hingegen ist eine Persönlichkeit: Als prominenter Kritiker des DDR-Regimes hat er eine ausgeprägte Definition von Freiheit. Das kommt an. Er stellt sich außerhalb des Parteienklüngels und verteidigt dennoch die Demokratie. Auch das kommt an. Im Gegensatz zu seinem Vorgänger ist er rhetorisch einwandfrei. Nur, dass er schon siebzig ist, passt nicht so ganz, aber wenn man lange genug argumentiert, kann man auch diesem Aspekt gute Seiten abringen.

Das wird nur zu gern von der Medienlandschaft aufgenommen, auch die Internetgemeinde steigt sofort auf den Freiheitszug auf. Nach Monaten ermüdenden Streits der Koalition ist endlich das Ereignis da, auf das alle so lange gewartet haben: Kann sich die Kanzlerin gegen den Liebling der Mehrheit der Bevölkerung durchsetzen und festigt sie ihre angeschlagene Position oder folgen Teile des liberal-bürgerlichen Lagers den Flötentönen Sigmar Gabriels?

In der Bundesversammlung gibt es offenbar keine Mehrheit für Gauck, aber das ist nicht sicher. Die Liberalen versuchen zwar, den Kandidaten der Regierungskoalition zu stützen, doch in verschiedenen Landesverbänden regt sich Widerstand. Schon ist klar, dass Gauck auch Stimmen aus dem »anderen« Lager erhalten wird.

Die Rechnung scheint aufzugehen, obwohl noch immer etliche Stimmen fehlen. Die, so hoffen die rot-grünen Architekten, sollen von der Linken kommen. Doch die weigert sich. Sie sieht zwar, dass Gauck das Trojanische Pferd im bürgerlichen Lager ist, doch sie kann sich für seine Ansichten nicht erwärmen. Also entscheidet sie sich für eine eigene Kandidatin. Dass sie den Part des Don Quichotte in diesem Schauspiel übernimmt, ist ihr völlig klar, doch sie mimt ihn überzeugender als ihr Vorgänger.

Blockbuster »Bundespräsidentenwahl«

Der Tag der Entscheidung naht, die Gerüchteküchen brodeln und servieren fast im Minutentakt. Alles hängt von der Haltung der Linkspartei ab. Doch die bleibt stur.

Zwei Wahlgänge werden durchgeführt und die Kanzlerin erhält zwei schallende Ohrfeigen. Die FDP steigt munter ein und verteilt ebenfalls die eine oder andere Watsche in Richtung Koalitionspartner. Ein Sieg Gaucks ist fast zum Greifen nahe.

Die Fernsehstationen schalten auf Dauersondersendemodus, die Zeitungen halten ihr Publikum mit Live-Tickern auf dem Laufenden und berichten pausenlos vom Geschehen. Eigentlich ist nicht viel zu berichten: Der Bundestagspräsident bekommt ein paar Lacher, erklärt das Procedere, dann wird gewählt, gezählt und verkündet. Die langen Pausen dazwischen werden mit wilden Spekulationen gefüllt. Ein Wahlmann bricht zusammen, fällt im zweiten Durchgang aus, kommt zum dritten wieder und wird prompt befragt. Das Interview hört sich an wie die Fragen an die deutschen Spieler nach dem Serbienspiel: »Und, woran hat es gelegen?« »Wie fühlen sie sich im Hinblick auf die vor Ihnen liegende Aufgabe?«

YouTube Preview Image

Via Twitter machen Gerüchte die Runde, dass es wohlmöglich zu einem vierten Wahlgang kommen könnte. Die Nerven liegen blank.

Vor dem dritten Wahlgang zieht die Linkspartei ihre Kandidatin zurück und verkündet, dass sich die Mehrheit ihrer Delegation der Stimme enthalten wird.

Damit kommt die Erlösung: Christian Wulff wird mit absoluter Mehrheit zum zehnten Bundespräsidenten der Bundesrepublik Deutschland gewählt, die Stimmenthaltung der Linken hat es möglich gemacht. Die Kanzlerin atmet auf.

Die Regierungskoalition sucht mehr oder weniger versteckt nach den Schwarzen Petern, die die Verzögerung des rechnerisch Offensichtlichen verantwortlich sind, innerhalb der Opposition beschuldigt man sich gegenseitig, für dieses Ergebnis verantwortlich zu sein.

Prätention und Prävention

Jetzt aber kommt die große Frage: Weshalb ist es der Opposition nicht gelungen, einen Kandidaten aufzustellen, der die Mehrheit der Bundesversammlung überzeugen konnte?

Da die Linkspartei das Zünglein an der Waage zu sein scheint, liegt es nahe, dort mit der Suche zu beginnen.

Kurze Antwort: Ganz offensichtlich war Joachim Gauck kein Kandidat, der von der Linkspartei unterstützt werden konnte.

Lange Antwort: Bereits im Vorfeld der Kandidatenkür hätte man gemeinsam einen Kandidaten finden können, mit dem alle Parteien zufrieden gewesen wären. Das wurde von rot-grüner Seite offenbar nicht im notwendigen Maße getan. Gauck war der Kandidat, der das Regierungslager spalten und deren Gräben offensichtlich machen sollte, aber er war nicht dazu da, ein vermeintlich rot-rot-grünes Projekt zu veranschaulichen.

Einfach vorzupreschen und zu erwarten, dass die Linkspartei nachzieht, ist naiv bis fahrlässig.

Man munkelt, dass der Name Friedrich Schorlemmer wohl im Gespräch gewesen sein soll. Spielen wir das Ganze einmal durch.

Ein Kandidat Schorlemmer hätte den ganzen Ansatz zunichte gemacht: Zum einen ist er SPD-Mitglied und zum anderen hat er sich in der gesamtdeutschen Wahrnehmung nicht so hervorgetan wie Joachim Gauck.

Einfach ausgedrückt: Schorlemmer ist zu weich, Gauck hingegen der eloquente Rambo und es brauchte einen Rambo, um einen Keil ins Koalitionslager zu treiben.

Auf der anderen Seite hätte ein Kandidat wie Schorlemmer durchaus in die Parteienlandschaft hineinwirken können: Auch Schorlemmer hatte seiner Probleme mit dem DDR-Regime, auch er war ein prominentes Mitglied der ostdeutschen Bürgerrechtsbewegung. Zumal er als SPD-Mitglied gezeigt hätte, hinter wem sich ein rot-rot-grünes Bündnis versammelt: der SPD. Auch das hätte sicherlich dazu beigetragen, verschiedenen Ressentiments entgegenzuwirken. Allerdings wäre es viel schwerer gewesen, das Koalitionslager damit zu spalten.

Nun, wenn die politische Klasse ihrem Namen einmal wirklich zu Ruhm und Ehre hätte verhelfen wollen, dann hätte man sich stillschweigend zwischen rot-rot-grün auf Schorlemmer geeinigt, die Linkspartei hätte ihre Kandidatin im zweiten oder dritten Wahlgang zurückgezogen und Schorlemmer unterstützt. Vielleicht hätte es dann funktioniert. Hinterher ist man immer schlauer.

Aber auch für ein etwaiges rot-rot-grünes Projekt wäre Schorlemmer hilfreich gewesen. In den Verhandlungen innerhalb der Linkspartei nach dem zweiten Wahlgang gab es offenbar große Diskussionen. Gysi twitterte, dass seine Partei nun über ihre Schatten springen müsse, wolle sie Merkel wirklich stürzen. Nach der Aussprache musste er zerknirscht verkünden, dass die Mehrheit seiner Partei nicht für Gauck stimmen würde. YouTube Preview Image Lafontaine soll fast zur gleichen Zeit der Kanzlerin signalisiert haben, dass der dritte Durchlauf für Wulff ausfallen würde. Offensichtlich haben die Realos in der Linkspartei verloren. Dass es nicht von gutem Stil zeugt, Gysi zu erniedrigen und ihr dieses Ergebnis verkünden zu lassen, steht außer Frage. Das zeigt die Art und Weise, mit der man innerhalb der Linkspartei miteinander umgeht. Die Erklärung von Frau Wagenknecht, sie würde von einem wählbaren Bundespräsidenten erwarten, dass er HartzIV abschafft, zeigt ebenso, dass sie die Kompetenzen der Verfassungsorgane der Bundesrepublik Deutschland auch nach 20 Jahren noch nicht vollständig verinnerlicht hat.

Wenn man wirklich ernsthaft ein rot-rot-grünes Projekt hätte vorantreiben wollen, so hätte man einen Kandidaten gesucht und gefunden, mit dem sich die Realos innerhalb der Linkspartei hätten durchsetzen können. So aber haben die Unverbesserlichen gewonnen und gleichzeitig neue Munition für ihre Positionen erhalten.

Es zeigt sich aber auch, dass die Spitzen der Linkspartei nur über beschränkte Macht innerhalb ihrer Partei verfügen und ihre Basis sie teilweise vor sich her treibt. Auch das macht mögliche Koalitionen nicht einfacher, denn das bedeutet zugleich auch: Will man mit der Linkspartei koalieren, so bringt es herzlich wenig, ihre Spitzen auf seiner Seite zu wissen, man muss die ganze Basis überzeugen, weil die Spitzen nicht fähig sind, ihrer Truppenteile beieinander zu halten. Schaut man sich an, aus wie vielen (und welchen) Splittergruppen die Linkpartei (vor allem im Westen) besteht, so sieht man sich dabei schnell mit einer Sisyphusarbeit konfrontiert.

In der dramatischen Phase zwischen dem zweiten und dritten Wahlgang hat die Linkspartei ihr Dilemma offenbart: Auf der einen Seite Realpolitiker, die wissen, dass die hehren Ziele der Partei nicht binnen Monaten, wohl aber in Jahren oder Jahrzehnten erreichbar sind, und auf der anderen Seite ungeduldige Phantasten, die noch immer in der Vergangenheit leben. Ironischerweise ist die Linkspartei im Osten viel zukunftsgewandter als Teile ihrer westdeutschen Landesverbände.

Aber auch aufseiten des alten rot-grünen Projektes hat sich deutlich gezeigt, dass man noch nicht willens ist, ein rot-rot-grünes Projekt ernsthaft in Angriff zu nehmen. Einen oppositionsübergreifenden Kandidaten zu bestimmen hätte bedeutet, die kompatiblen Teile der Linkspartei zu unterstützen. So aber hat man sich bewusst für einen Konfrontationskurs entschieden und die Linkspartei in ein Dilemma gezwungen, dass die Position derer geschwächt hat, auf die man bei einem rot-rot-grünen Projekt eigentlich angewiesen ist.

Am Ende dieses ereignisreichen Tages steht eine Siegerin: Angela Merkel. Sie hat ihrer hauseigenen Kritiker über zwei Wahlgänge hinweg geduldet, um ihnen im dritten Wahlgang klarzumachen, worauf es bei dieser Wahl wirklich ankommt. Überdies hat sie sich mit Christian Wulff den letzten verbliebenen Vertreter des einst so mächtigen Andenpaktes vom Hals geschafft. Und das wie immer: ohne großes Aufsehen.